Geplante Änderung Straßenreinigungs,- und Gebührensatzung

Geplante Änderung Straßenreinigungs,- und Gebührensatzung

Änderung der Straßenreinigungs,- und Gebührensatzung

Stadt Magdeburg -Magdeburger Dom im Winter

(Quelle: H.Brünig – http://www.brunnenturmfigur.de)

Künftig soll die Straßenreinigung und der Winterdienst in der Landeshauptstadt Magdeburg neu geregelt werden.

Am 22.10.2019 sind vom OB Dr. Lutz Trümper während seiner Dienstberatung zu diesem Zwecke neue Satzungen beschlossen worden. Diese müssen zunächst noch zu den zuständigen Ausschüssen zur Beratung. Der Weg dafür ist bereits freigegeben.

 

Was sich ändern soll an der neuen Straßenreinigungssatzung

Auftaumittel jeglicher Art werden grundsätzlich verboten. Eine Ausnahme wird es lediglich beim sogenannten „Blitzeis“ geben. Bei besonders gefährlichen Wetterlagen und sofort gefrierenden Niederschlag auf dem Boden, soll die Verwendung von Lauge oder Salz in geringstmöglichen Mengen, ausnahmsweise, erlaubt bleiben. Aber auch nur dann, wenn die Verkehrssicherheit nicht auf andere Weise hergestellt werden kann und somit auch die Abwehr von Gefahr für Leib und Leben.

Geplant sind in diesem Zusammenhang verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im Magdeburger Stadtgebiet.

 

Die Gebühren zur Straßenreinigung – eine Anhebung ist geplant

Während die Gebühren der Gehwegreinigung stabil bleiben sollen, ist eine Anhebung der Gebühren für die Fahrbahnreinigung geplant. Voraussichtlich in der Dezembersitzung soll diese beschlossen werden. Hintergrund sind neue Kalkulationen. Die derzeit geltenden Straßenreinigungsgebühren basieren auf Kalkulationen für die Jahre 18/19.

Durchschnittlich soll es zu einem Anstieg von 3,7% kommen, welche auf die Reinigungsklassen I, Ia-c, II, III, IV entfallen sollen. Bei Durchgangsstraßen ist eine Anhebung der Gebühren um 3,3% durchschnittlich geplant.

Aufmerksam geworden auf die neuen, geplanten Änderungen an der Straßenreinigungs,- und Gebührensatzung bin ich bei Magdeburg-News.de,- hier entlang zum Beitrag

Direkt zur Quelle: Stadt Magdeburg – Neue Regelungen in der Straßenreinigung und beim Winterdienst

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